Antiglobalistische Parteien haben in der BRD weiter keinen Erfolg.
Die Träume vom
Marsch auf die Fünf-Prozent-Hürde sind zerplatzt, auch bei dieser Wahl in
Berlin hatte keine Partei aus dem antiglobalistischen Spektrum eine Chance auf
den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Selbst das große öffentliche Interesse an den
Thesen Thilo Sarrazins nutzten der NPD,
Pro Deutschland und der Partei „Die
Freiheit“ nichts. Alle drei Parteien
fanden sich am Wahlabend im Topf der „Sonstigen“ wieder. Die NPD behauptete sich allerdings als stärkste
Kraftdiesem Milieu. In einer Hochrechnung der Landeswahlleiterin nach der
Auszählung von 97 Prozent der Zweitstimmen kam die NPD auf 2,1 Prozent (2006:
2,6), Pro Deutschland auf 1,2 Prozent und „Die Freiheit“ auf
ein Prozent.
Die Anti-Globalisten,
teils auch als Euro-Skeptiker bezeichnet, ,schnitten im Ostteil der Stadt, wie
zu erwarten, besser ab als im Westen. Die NPD kam im Osten auf 2,9 Prozent, vor
fünf Jahren waren es allerdings noch vier Prozent gewesen. Im Westen erreichte die NPD
Partei 1,6 Prozent (1,7). Pro Deutschland bekam in der Osthälfte 1,4
Prozent, im Westen waren es 1,1. Die Freiheit erhielt im Osten 1,1 Prozent, im
Westen 0,9.
Am späten Abend
zeichnete sich ab, dass die NPD auch wieder in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen(BVV)
einzieht. Das betrifft Treptow-Köpenick (4,5 Prozent), Marzahn-Hellersdorf
(4,1) und Lichtenberg (3,7). In diesen Bezirken und in Neukölln hatte die NPD
auch 2006 Mandate in den BVVen errungen. Am Sonntagabend blieb es jedoch offen,
ob die NPD auch in Neukölln wieder Sitze in der BVV bekommt, zuletzt lag sie
bei glatt drei Prozent. Bei den Wahlen zu den BVVen reichen etwa drei Prozent,
um Sitze zu erhalten. Bei Pro Deutschland und der Partei Die Freiheit war nicht
zu erkennen, dass es für den Einzug in eine BVV irgendwo reichen könnte.
Als einen Grund für die mäßige Resonanz bei den
Wählern nannte NPD-Chef Udo Voigt am Abend den Erfolg der „Piraten“. Diese
Partei habe „den Reiz des Neuen“, sagte Voigt kurz nach den ersten Hochrechnungen dem Tagesspiegel. „Das hat besser
gezogen, vor allem bei den Jung- und Erstwählern“. Der Parteichef
beklagte zudem, dass Pro Deutschland und Die Freiheit der NPD Konkurrenz
gemacht haben. „Wenn drei rechte Parteien antreten, dann schafft es keine von
denen.“ Voigt hoffte jedoch, dass die NPD in mehreren
Bezirksverordnetenversammlungen Sitze einnehmen kann.
Vor fünf Jahren
hatte die NPD in Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und
Treptow-Köpenick insgesamt elf Mandate bekommen. Mehrere Bezirksverordnete
gingen dann jedoch der Partei verloren. Voigt selbst trat jetzt wieder als
Kandidat für die BVV Treptow-Köpenick an und dürfte es geschafft haben, obwohl
die NPD mit 4,5 Prozent deutlich weniger Stimmen bekam als 2006 - damals waren
es 5,3 Prozent. Allerdings erreichte die rechtsextreme Partei in
Treptow-Köpenick auch bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus mit 4,1 Prozent (4,6)
der Zweitstimmen ihr bestes Ergebnis. Bei den Erststimmen holte die Partei in
Marzahn-Hellersdorf im Wahlkreis 1 immerhin 7,6 Prozent, Pro Deutschland kam
hier auch noch auf 4,7 Prozent und Die Freiheit errang 4,1 Prozent.
Von den in einigen
Regionen deutlichen Stimmverlusten der NPD konnten Pro Deutschland und Die
Freiheit kaum profitieren. „Es ist
sicher nicht hilfreich, dass drei rechte Parteien angetreten sind“, sagte Manfred Rouhs, Vorsitzender von Pro Deutschland und
Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Außerdem hätten die Piraten „einen gehörigen Teil des Protestpotenzials abgeschöpft“. Am besten schnitt Pro Deutschland in Marzahn-Hellersdorf
ab, hier bekam die Partei 2,4 Prozent der Zweitstimmen. Bei den Erststimmen
schaffte die Partei in Lichtenberg im Wahlkreis 1 sogar 9,8 Prozent – NPD und Die Freiheit waren hier allerdings nicht
angetreten. Ein Hinweis auf die Schnittmenge der Wähler aller drei ultrarechten
Parteien. Mit anderen Worten, wo nur eine der 3 antiglobalistischen Parteien
antritt, bekommt die alle Stimmen. Pro Deutschland will nun mit der gleichfalls
islamfeindlichen Partei Die Freiheit ins Gespräch kommen. „Unseretwegen hätte es keine Konkurrenz geben müssen“, sagte Rouhs von Pro Deutschland.. Die Inhalt von Pro
Deutschland seien mit denen der Partei Die Freiheit „im wesentlichen identisch“. Mit der NPD will Rouhs jedoch nichts zu tun haben. Dass
Pro Deutschland den Bezirksverordneten und ehemaligen Berliner DVU-Chef Torsten
Meyer übernahm, der bis Dezember 2010 mit der NPD eine Fraktion in der BVV
Lichtenberg gebildet hatte, sieht Rouhs jedoch nicht als Indiz für eine
rechtsextremistische Einfärbung von Pro Deutschland. Meyer trat für Pro
Deutschland als Kandidat auf der Landesliste an. Warum nun neben „Die Freiheit“ und „Pro Berlin“ noch
eine „Konservative Partei“ antritt, die sich aus unserer Sicht nicht von „Die Freiheit“ und „Pro Berlin“
unterscheidet, können wir uns auch nicht erklären. Die 3 zuletztgenannten
Parteien sind allesamt judenfreundlich und die NPD würde aus diesem Grund auch
nicht in einen solchen Dreierpakt hineinpassen.
Enttäuschung war
auch bei René Stadtkewitz von „Die Freiheit“ zu hören, dem Chef und
Spitzenkandidaten der Partei „Die Freiheit“. Angesichts geringer finanzieller
Mittel habe „Die Freiheit“ „einen Wahlkampf auf sparsamer Flamme“ geführt,
sagte Stadtkewitz. Selbstkritisch meinte er, auch die Wahlplakate seiner Partei
seien „nicht ganz so toll“ gewesen, „die hätten provokanter sein müssen“.
Stadtkewitz beklagte zudem, es habe der Partei geschadet, „dass sie in den
Medien „in einem Atemzug mit NPD und Pro Deutschland genannt wurde“.
Die
Ökologisch-Demokratische Partei siedelt sich selber in der politischen Mitte
an. Seit 1982 versucht sie, kommunal zu punkten - vor allem mit den
Schwerpunkten Umwelt- und Familienpolitik.
In Bayern ist sie damit in einigen Landkreisen erfolgreich.
Die ödp möchte Berlin "bürgerfreundlicher, sozialer und noch
liebenswerter" gestalten. Konkrete Forderungen beziehen sich auf die
Verkehrspolitik, wie etwa die Neuausschreibung der S-Bahn und den Ausbau des
Radwegenetzes. Die Partei ist gegen eine Verlängerung der A 100. Die
Versorgungsbetriebe( Gas. Elektrik, Wasser, Verkehrsmittel) gehören für die ödp
in öffentliche Hand.
Zudem setzt sich die ödp für den Erhalt der Grünflächen und Kleingärten ein.
Ein Schwerpunkt ihres Wahlprogramms liegt auch in der Bildungspolitik. Dort
sollen die Grundsätze "gleiche Bildungschancen für alle",
"nachhaltige Investitionen in Schulen und Hochschulen" sowie
"Dialog mit den Betroffenen" gelten. Die ödp ist im überwiegenden
Teil anti-globalistisch. Sie steht auf
der Seite der Euro-Skeptiker, ist aber in Berlin bisher kaum bekannt.
Die “Piratenpartei” konnte die Stimmen der Protestwöhler auf sich vereinigen.
Sie ist aber eine globalistische, linke Partei, auch, wenn sie für Datenschutz
und gegen Zensur im Internet eintritt.
Sie
will andererseits das Patentrecht und die
Copy-Right .lockern. Das würde Erfinder,
Schriftsteller, Journalisten, Dichter, Musiker
und andere Künstler um ihren gerechten Verdienst bringen. Ausserdem
treten die „Piraten für eine noch liberalere Asylantengesetzgebung ein und
stehen damit in der Völkervermischungspolitik völlig an der Seite der
Globalisten.. Aber so lange sich anti-globalistische Parteien wie NPD, Die
Freiheit und Pro Deutschland nicht mit Nachdruck als Protestpartei darstellen,
haben sie es verdient daß die Piraten gewlhlt werden. Wer von den Wählern der
Piraten hat wohl deren vollstöndiges Parteiprogramm gelesen?
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Ergebnisse
der kleinen Parteien bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
am
18. September 2011, Ergebnisse der grossen Parteien finden Sie in den
Fernseh-Nachrichten
Wahlberechtigte:
2469702
Wähler:
1486616
Wahlbeteiligung: 60,2 Prozent, Ungültige Stimmen 23947 `=1,6 %
Zweitstimmen Anzahl 2011 Prozente Im Vergleich zu den Wahlen 2006
Anzahl
der Stimmen Prozente
FDP
26916 1,8 104 584 7,8
NPD
31243 2,1 35 229 2,6 verlor 0,5,%
FAMILIE
-1421
0,1 2006 nicht
angetreten -
PBC
-nicht angetreten 2006 ebenfalls nicht angetreten
AB
- - -nicht angetreten 2006 ebenfalls nicht angetreten
Büso 1686 01 2325 0,2
REP -nicht angetreten
FREIE
WÄHLER- -nicht angetreten
ödp
1932 0,1 2006 nicht angetreten
Tierschutzpartei 21612 1,5 11707 0,8 -
Die
PARTEI -12846 0,9 2006 nicht angetreten
PIRATEN 129759 8,9 2006 nicht angetreten
Pro
Deutschland 17829 1,2 2006 nicht angetreten‘‘ ‚+1,2%
Die
Freiheit 14019 1,0 2006 nicht angetreten +1,0%
Konservative 2334 0,2 2006 nicht angetreten +0,2%/‚‘‚
Familie 1421 0,1 2006
nicht angetreten
Unabhängige 829 0,1 2006 nicht angetreten
Zunahme Anti-Globalisten
nur 1,9%